ÖDP-Stammtisch in Ottobrunn: 5%-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig

Im November 2011 kippte das Bundesverfassungsgericht die 5%-Klausel bei
der Wahl zum Europa-Parlament. Mehr Demokratie e. V. und viele in der
ÖDP begrüßten dieses Urteil, weil dadurch nicht mehr Millionen Stimmen
unter den Tisch fallen und den anderen Parteien zugeschlagen werden.

Andere in der ÖDP, wie Stefan Grabrucker, der Geschichte und Sozialkunde
am Korbinian-Aigner-Gymnasium in Erding unterrichtet,  nannten es einen
Pyrrhussieg für die Demokratie, weil durch den Einzug weiterer Parteien
Entscheidungsfindungen erschwert werden, extreme Parteien, wie die
Rechten, leichter ins Parlament kommen und das Europäische Parlament
durch weitere Einzelinteressen zusätzlich geschwächt wird.

Wie denken Sie darüber? Beim ÖDP-Stammtisch am Mittwoch , den 7. März um
19:30 Uhr im Walfino des Phönix-Bad am Haidgraben  kann über Ihr Pro
oder Contra diskutiert werden. Herr Grabrucker wird anwesend sein.