CETA, TTIP, TiSA - Fluch oder Segen - Geplante Freihandelsabkommen unter der Lupe

Unterschleißheim, Rathausplatz, Restaurant Schleißheimer kouzina, Nebensaal.
Referent: Christian Hierneis, Vorsitzender der Kreisgruppe München des Bund Naturschutz in Bayern

Die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sowie das internationale Abkommen zur  Liberalisierung von Dienstleistungen (TiSA) sind äußerst umstritten. Erleben wir tatsächlich ein neues Wirtschaftswunder oder droht Gefahr für Umwelt, Verbraucher, Arbeitnehmer, Daseinsvorsorge und Demokratie?

Der Handel soll erleichtert werden, Exporteure sollen geringere Zölle bezahlen müssen, Standards und Rechtsvorschriften sollen gegenseitig anerkannt und angeglichen, Bürokratie abgebaut werden. Ein Handelsabkommen - unter den richtigen Bedingungen - könnte Chancen für die Wirtschaftsentwicklung und damit für mehr Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantiks bieten. Öffentlich, u.a. durch Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) wird dargestellt, dass diese Abkommen den Wirtschaftsstandort EU und Deutschland stärken, den Handel intensivieren, Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen.

Aber stimmt das wirklich? Geht es vorrangig um Zölle und einheitliche Standards, z.B. für Autoblinker, oder verbergen sich hinter diesen Kürzeln ganz andere Ziele?

Themen, die mittlerweile in der Gesellschaft intensiv diskutiert werden, sind die Schwächung unserer Standards für Umweltschutz und für Verbraucherschutz, reduzierte Arbeitnehmerrechte, Gentechnik, Chlor-Hühnchen, Gefahren für die einheimische Landwirtschaft und der sogenannte Investorenschutz.

In seinem Vortrag wird Hierneis versuchen, Ordnung in den Dschungel von Floskeln und Begriffen zu bringen:

* Was ist der Unterschied zwischen "Harmonisierung" und "gegenseitiger Anerkennung"?
* Was ist unter einer "Stillstandsklausel" zu verstehen?
* Was bedeutet der "Ratchet-Mechanismus"?
* Was hat es mit Begriffen wie "Meistbegünstigungsprinzip", "Inländerbehandlung", "regulatorische Kooperation", "Marktzugangsregeln" auf sich?
* Worauf bezieht sich TiSA?

Als erfahrener Referent versteht es Hierneis seine Vorträge lebendig und abwechslungsreich zu gestalten.

Sie sind herzlich eingeladen.