20:00 Vortrag Frankenberger: Ursachenbekämpfung statt Rettungsschirm - ESM und nun?

Sebastian Frankenberger, der Bundesvorsitzende der ÖDP hält einen Vortrag zum Thema "Ursachenbekämpfung statt Rettungsschirm - ESM und nun?". Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei!

Ort: Wolf-Ferrari-Haus, Rathausplatz 2, Ottobrunn, Raum U140/141
Zeit: Freitag den 14. Dezember 2012, 19 Uhr

Anfahrt: Zu Fuß ab S-Bahnhof Ottobrunn (ca. 1km / 15min). Mit Bus 221 ab S-Bahnhof Ottobrunn oder mit Bus 210 ab Neuperlach-Süd.Anfahrt Wolf-Ferrari-Haus

Inhalt:

„Wir hätten uns mehr Mut der Bundesverfassungsrichter gewünscht und einen Stopp des ESM-Vertrages. So wird die Bewältigung der Systemkrise nur verschoben.", meint Sebastian Frankenberger.

Die ÖDP war als Bündnispartner beim Bündnis von Mehr Demokratie e. V. an der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalpakt beteiligt. Rund 37.000 Bürgerinnen und Bürger hatten sich der Bürgerklage angeschlossen. "Nur eine Volksabstimmung über ESM und Fiskalpakt hätte eine Demokratisierung Europas bewirkt," so Frankenberger. Er bewertet am Urteil aber durchaus positiv, dass die Bundesverfassungsrichter die Haftungssumme Deutschlands auf 190 Mrd. Euro beschränkt und umfassende Informationen des Bundestages angemahnt haben.

Die Öffentlichkeit wird nun den Bundestagsabgeordneten auf die Finger sehen, ob auch alle Vorgaben erfüllt würden. Frankenberger ist der Meinung, dass grundsätzlich eine Diskussion über Europa und über das Wirtschaftssystem angestoßen werden muss. "Der Zwang zum Wirtschaftswachstum hat zu völlig unkontrollierten Finanzmärkten geführt.“

Die ÖDP fordert deshalb eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und den Umbau des Wirtschaftssystems hin zu einer Postwachstumsökonomie. Wachstum ist ohnehin begrenzt durch die Ressourcen und geht immer zu Lasten von Schwächeren und Ärmeren.Die Gesellschaft benötigt einen komplett neuen Politikstil und die Bürger müssen mehr Verantwortung und somit mehr Handlungsspielräume bekommen. Nur mehr Bürgerbeteiligung führt zu neuen kreativen Ideen und stoppt den Wachstumswahn.

Zur Person:Wikipedia zu Sebastian Frankenberger